“Wir pfeifen auf Gewalt”
Wien (OTS/SK) – “Leider gibt es physische, psychische und sexuelle Gewalt gegen Frauen noch immer. Damit dürfen wir uns nicht abfinden. Jeglicher Gewalt, wo auch immer sie auftritt, müssen wir mit aller Entschiedenheit entgegentreten. Wir rufen daher zur Beseitigung jeder Form von Gewalt gegen Frauen auf”, erklärt Peter Traschkowitsch, Bundes- und Wiener Landesvorsitzender der SoHo (weiterlesen…)
Anlässlich des heutigen Ministerratsbeschluss stellen wir hier die entsprechenden Dokumente zum Download bereit:
Ministerratsvortrag, 17.11.2009 [PDF]
Gesetz, 17.11.2009 [PDF]
Erläuterungen, 17.11.2009 [PDF]
EPG Prokollanmerkung, 17.11.2009 [PDF]
 10.12.2008 – Wien (SK) – “Dieses Jahr ist der heutige Internationale Tag der Menschenrechte von besonderer Bedeutung, da vor genau sechzig Jahren die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte unterzeichnet wurde. Diese Erklärung stellte den wichtigen ersten Schritt zur Schaffung eines umfassenden internationalen Rahmens für den Schutz der Menschenrechte dar”, so Peter Traschkowitsch, Bundesvorsitzender der SoHo (Sozialdemokratie und Homosexualität), am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. “Die Yogyakarta-Prinzipien, zu deren UnterzeichnerInnen unter anderem der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Manfred Nowak, gehört, dehnen die Menschenrechte auf die sexuelle Orientierung und Identität aus. Wie wichtig und notwendig dies ist, zeigen die Länder Iran, Jemen, Mauretanien, Nigeria, Saudi-Arabien und Sudan, dort steht Homosexualität nach wie vor unter Todesstrafe. Sechzig Jahre nach der Unterzeichnung hat die Erklärung also nichts an Bedeutung verloren!” **** (weiterlesen…)
Der Abgeordnete Dr. Manfred Haimbuchner hat in einer schriftliche Anfrage an die Bundesministeriun für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied betreffend einem “ungeeignete(n) Theaterstück für Kinder” eine parlamentarische Anfrage gerichtet. Der FPÖ-Abgeordnete sieht nämlich Aufklärungsbedarf rund um das Kindertheaterstück “König und König”, das im Wiener Museumsquartier aufgeführt wird. Dieses erzählt die Geschichte eines Königssohns, der sich in einen Prinzen verliebt. Vor allem die Fragen 1-6 der Anfrage an Bundesministerin Schmied lassen erkennen, dass Haimbuchner scheinbar Angst davor hat, dass Schulen bzw. SchülerInnen und Schüler sich dieses Stück – möglicherweise dann noch während der Unterrichtszeit – ansehen könnten.
Die Anfragebeantwortung erfolgte durch die zuständige Bundesministerin Dr. Claudia Schmied. Die Gelassenheit der Ministerin in Ihrer Anfragebeantwortung dürfte dem Herrn Haimbuchner wohl nicht ganz gefallen.
Anfrage (PDF): 3481-Anfrage
Anfragebeantwortung (PDF): 3407-Anfragebeantwortung
Utl.: SPÖ-Wien bekennt sich zur Beseitigung von Diskriminierungen von Lesben, Schwulen Bisexuellen und Transgenderpersonen =
23.05.07 – Wien (SK) – Am Samstag, dem 21. April 2007 hat der Landesparteitag der SPÖ-Wien sechs Anträge zur Gleichstellung von gleichgeschlechtlich liebenden Menschen und von Transgenderpersonen beschlossen. Die Delegierten forderten unter anderem eine Anerkennung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften vor dem Gesetz, sowie die Öffnung der Ehe durch eine Neuformulierung der 150 Jahre alten Bestimmung im Paragraph 44 Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch, der die Ehe immer noch, unter Verkennung der geänderten Lebensumstände von Menschen, auf Personen verschiedenen Geschlechtes einschränkt. Weiters fordern die Parteitagsdelegierten die Novellierung der Personenstandsverordnung, um die, in Folge der Aufhebung des sogenannten Transsexuellen-Erlasses durch den Verfassungsgerichtshof im Juni 2006, durch Personenstandsänderung gleichgeschlechtlich gewordenen Ehen ordnungsgemäß, durch Ausstellung entsprechender Heiratsurkunden, beurkunden zu können. **** (weiterlesen…)
Utl.: “Werden die neue Regierung beim Wort nehmen”
16.01.07 – Wien (SK) – Günter Tolar, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratie und Homosexualität (SoHo), ist grundsätzlich über die heutige Aussage von Bundeskanzler Gusenbauer bei der Regierungserklärung, dass die diskriminierungsfreie Ausgestaltung von gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften in der Rechtsordnung ihren Platz finden muss, erfreut. Zugleich betonte Tolar, dass die SoHo die neue Regierung jetzt beim Wort nehmen und die Einlösung dieser Ankündigung “energisch einfordern” will. **** (weiterlesen…)
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer gab am 16. Jänner 2007 seine Regierungserklärung im Parlament ab.
Die Regierungserklärung kann man hier im Originalwortlaut downloaden.
