Eingetragene Partnerschaft wichtiger Schritt in Richtung Gleichstellung

Wien (OTS/SK) – In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat dem Bundesgesetz für eine eingetragene Partnerschaft zugestimmt. Damit wurde die letzte parlamentarische Hürde genommen und das Gesetz kann nach der Beurkundung durch Bundespräsident Heinz Fischer am 1. Jänner 2010 in Kraft treten. (weiterlesen…)

Wien (OTS/SK) – Der 18. Dezember ist der Internationale Tag der Migranten. Es ist der Jahrestag der “Internationalen Konvention zum Schutz der Rechte aller Gastarbeiter und ihrer Familienangehörigen”. Der Gedenktag wurde im Jahr 2000 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen. “Gerade Migrantinnen und Migranten werden Opfer von Menschenrechtsverletzungen, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit. Der heutige Gedenktag (weiterlesen…)

Wien (OTS/SK) – “Wir haben Erwin Buchinger als sehr kompetenten und sehr engagierten Ansprechpartner kennengelernt, der sich auch für unsere Anliegen einsetzt”, so Peter Traschkowitsch, Bundes- und Wiener Landesvorsitzender der SoHo (Sozialdemokratie & Homosexualität). **** Manfred Schütz, Sprecher für Menschen mit Behinderung innerhalb der SoHo ergänzt: “Dr. Erwin Buchinger hat sich dem Thema Doppeldiskriminierung immer angenommen und ist bereits in seiner Zeit als Sozialminister (weiterlesen…)

Utl.: Wir im Hohen Haus sollten als Erste Toleranz zeigen

Wien (OTS/SK) – “Ich bin froh, dass mit der Eingetragenen Partnerschaft ein Schritt in die richtige Richtung getan wurde, der aber noch lange nicht der letzte sein wird”, so Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek am Donnerstag im Nationalrat. Kritik übte sie an den teils intoleranten Wortmeldungen der Abgeordneten: “Ich schäme mich für die Stimmen im Hohen Haus, die Intoleranz predigen. (weiterlesen…)

Utl.: SPÖ hätte sich weitergehende Bestimmungen gewünscht – Rechtsanspruch auf Eintritt in Mietrechte

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Wohnbausprecherin Ruth Becher begrüßte heute, Donnerstag, das Eingetragene Partnerschafts-Gesetz (EPG), das ein “erster richtiger Schritt in die richtige Richtung” sei. Zwar hätte sich die SPÖ “weitergehende Bestimmungen” gewünscht, doch angesichts der negativen Alternative (Fortbestehen der Ungleichbehandlungen) sei es (weiterlesen…)

Utl.: Gleiches Recht für gleich viel Liebe – Erster Schritt, dem weitere folgen müssen

Wien (OTS/SK) – “Ein längst fälliger und wichtiger Beschluss” – mit diesen Worten begrüßte SPÖ-Frauen- und
Gleichbehandlungssprecherin Gisela Wurm die heute, Donnerstag, im Parlament zum Beschluss stehende Gesetzesmaterie “Eingetragene Partnerschaft” (EP). Mit dem Beschluss der EP nähere man sich in einem (weiterlesen…)

Traschkowitsch: Bin froh über diesen ersten wichtigen Schritt

Wien (OTS/SK) – “Nach langwierigen und schwierigen Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP wurde das Gesetz zur Eingetragenen Partnerschaft im Plenum des Nationalrates mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Teilen des BZÖ und der Grünen beschlossen. Ich freue mich, da es sich bei diesem Gesetz um den ersten wichtigen Schritt für Lesben und Schwule handelt und somit ein Grundstein in Richtung (weiterlesen…)

Utl.: Traschkowitsch: Druck auf Staaten, die Menschenrechte nicht einhalten, erhöhen

 Wien (OTS/SK) – “Heute, am 10. Dezember, ist internationaler Menschenrechtstag. Leider gibt es heute noch Staaten, die Menschenrechte mit Füßen treten. In einigen Staaten werden homosexuelle Menschen misshandelt, verfolgt, gefoltert, inhaftiert oder mit dem Tod bestraft. Daher fordert die SoHo, dass die österreichische Bundesregierung im Kontext (weiterlesen…)

Wien (OTS/SK) – “Mit der Eingetragenen Partnerschaft haben wir einen großen Schritt gemacht, es hätte aber ein noch größerer sein können”, so SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim am Donnerstag im Nationalrat. “Worin liegt das Problem, dass Lebensformen, die Alltag sind, bisher nicht vom Staat anerkannt wurden? Man hat sich zu wenig damit auseinandergesetzt, aber jetzt wurde ein Schritt in die richtige Richtung gemacht”, so Jarolim. **** (weiterlesen…)

In Prag fand Montag und Dienstag der Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) statt und als Delegierter für Rainbow Rose, dem Netzwerk sozialdemokratischer Homosexuellenorganisationen Europas, war Michael Leiblfinger, Internationaler Sprecher der SoHo (Sozialdemokratie und Homosexualität), ab Samstag in Prag anwesend. Neben dem Kongress selbst traf sich Rainbow Rose auch zu einem eigenen Workshop mit Claude Moraes, Londoner Europaabgeordneter und Mitglied im Ausschuss (weiterlesen…)