Utl.: Seit 15 Jahren sensibilisiert SoHo Gesellschaft und Partei
Wien (OTS) – Herzliche Glückwünsche zum 15-jährigen Jubiläum übermittelt die für Antidiskriminierung zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger heute, Samstag, der SoHo (Sozialdemokratie und Homosexualität). “Seit 15 Jahren leistet die SoHo einen wesentlichen Beitrag für die Sensibilisierung der Gesellschaft, aber auch einen enormen Beitrag (weiterlesen…)
20.11.2009: Der Dringliche Antrag von Klubchef Karl-Heinz Herper, per Petition an den Nationalrat heranzutreten, damit dieser die Schließung einer Eingetragenen Partnerschaft doch noch am sachlich zuständigen Standesamt ermögliche, wurde von einer knappen VP-FP-Mehrheit abgelehnt. „Mit der von der Bundes-VP durchgesetzten Regelung, dass gleichgeschlechtliche Partnerschaften nur bei der Bezirkshauptmannschaft bzw. beim Magistrat (weiterlesen…)
Eingetragene PartnerInnenschaft wird begrüßt und die Umsetzung in der Steiermark mit Spannung erwartet.
Graz – „In der Steiermark wird es sich weisen, wie mit gleichgeschlechtlichen Paaren in realen Lebenswelten umgegangen wird. Positive Signale wie in Wien fehlen in der zweitgrößten Stadt Österreichs. Eine Zeremonie zweiter Klasse – abseits des städtischen Mittelpunktes – könnte folgen!“ so Martin Gössl, steirischer Landesvorsitzender der SoHo (Sozialdemokratie und Homosexualität). (weiterlesen…)
Anlässlich des heutigen Ministerratsbeschluss stellen wir hier die entsprechenden Dokumente zum Download bereit:
Ministerratsvortrag, 17.11.2009 [PDF]
Gesetz, 17.11.2009 [PDF]
Erläuterungen, 17.11.2009 [PDF]
EPG Prokollanmerkung, 17.11.2009 [PDF]
(OTS/SK) – Als “grundsätzlich begrüßenswert” bezeichnete SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim die Einigung auf die eingetragene Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare. “Wir konnten die ÖVP überzeugen, dass wesentliche Benachteiligungen für schwule und lesbische Paare abgeschafft werden, bedauerlicherweise ist die ÖVP aber gesellschaftspolitisch noch nicht so weit, dass neben der rechtlichen auch eine symbolische Gleichstellung erreicht werden kann”, betonte Jarolim am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. (weiterlesen…)
Utl.: Große Freude über den wichtigen Schritt zur Gleichstellung Homosexueller
Wien (OTS/SK) – Günter Tolar, ehemaliger Vorsitzender der SoHo (Sozialdemokratie und Homosexualität), ist sehr froh über die eingetragene Partnerschaft für homosexuelle Paare. “Natürlich ist mir bewusst, dass bei diesem Gesetz noch einiges fehlt. Ich denke aber jetzt an die vielen älteren und alten gleichgeschlechtlichen Paare, die schon Jahre und Jahrzehnte in einem gemeinsamen Haushalt leben. Sie warten schon sehnsüchtig auf eine rechtliche Absicherung ihrer Partnerschaft.” (weiterlesen…)
Wien (OTS) – “Das neue PartnerInnenschaftsgesetz ist ein wichtiger Schritt in Richtung Gleichstellung homosexueller Paare”, unterstreicht die für Antidiskriminierung zuständige Wiener Stadträtin Sandra Frauenberger. “Sehr, sehr schade”, findet die Stadträtin allerdings “dass die ÖVP bei der eingetragenen PartnerInnenschaft echte Gleichstellung verhindert hat. Wer dagegen ist, dass auch homosexuelle Paare ein Recht auf eine feierliche Zeremonie haben, wenn sie eine LebenspartnerInnenschaft eingehen, hat nicht verstanden, was echte Gleichstellung bedeutet”, so Frauenberger. (weiterlesen…)
Utl.: Traschkowitsch: Erster richtiger und wichtiger Zwischenschritt in Richtung Gleichberechtigung
Wien (OTS/SK) – “Vor wenigen Minuten hat der Ministerrat das Gesamtpaket zur eingetragenen PartnerInnenschaft beschlossen. Dies ist ein erster wichtiger Zwischenschritt in Richtung Gleichberechtigung von Lesben und Schwulen in Österreich”, so Peter Traschkowitsch, Bundes- und Wiener Landesvorsitzender der SoHo (Sozialdemokratie & Homosexualität) heute, Montag. **** (weiterlesen…)
Utl.: Beschluss erster wichtiger Schritt zur Gleichstellung Homosexueller
Wien (OTS/SK) – “Ich stehe heute hier mit einem lachenden und einem weinenden Auge”, so Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek zur eingetragenen Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare. Mit dem heutigen Beschluss im Ministerrat gelinge ein erster wichtiger Schritt zur Gleichstellung von homosexuellen Paaren. **** (weiterlesen…)
Utl.: Geisteshaltung der ÖVP ist nicht am Puls der Zeit
Wien (OTS/SK) – Wolfgang Moitzi, Verbandsvorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich, fordert die ÖVP auf, bei den Verhandlungen zur eingetragenen PartnerInnenschaft (EP) für gleichgeschlechtliche Paare einer Standesamt-Lösung sowie einer rechtlichen Gleichstellung mit der Ehe zuzustimmen. “Wenn sich die ÖVP weigert, Lebensgemeinschaften von Homosexuellen voll und ganz zu akzeptieren und respektieren, so zeugt das von einer Geisteshaltung, die nicht mehr am Puls der Zeit ist. Das ist Diskriminierungspolitik”, kritisiert Moitzi heute, Montag. **** (weiterlesen…)
