Willkommen bei der SoHo

Die SoHo steht für lesbisches, schwules und Trans* und intersex Selbstbewusstsein und Engagement in der SPÖ!

Wir setzen uns für die rechtliche Gleichstellung und die gesellschaftliche Akzeptanz von gleichgeschlechtlich lebenden, Trans* und Intersexuellen Personen ein!

Wir vertreten schwule, lesbische, transgender und intersexuelle Forderungen und Anliegen!

Wir stoßen Diskussionsprozesse innerhalb und außerhalb der SPÖ  zu lesbischen, schwulen, Trans* und intersex Themen an!

Wir sind Ansprechpartner für NGOs aus der LSBTI-Vereinsszene!

Ziele

Die SoHo arbeitet für ein unverkrampftes und gleichberechtigtes Verhältnis zwischen hetero- und homosexuellen Menschen.

Wir kämpfen gegen jede Form der Diskriminierung und Benachteiligungen, der Schwule, Lesben, Trans* und intersexuelle Menschen immer noch im Privatleben, im Beruf, in der Gesellschaft ausgesetzt sind.

Wir wollen ein Österreich der Akzeptanz, in dem ein friedliches Miteinander aller gesellschaftlichen Gruppen möglich ist.

Teamarbeit

Wir danken allen, die sich ehrenamtlich für die Gleichberechtigung und Gleichstellung von Lesben, Schwulen,  Transgender und Intersexuellen Menschen einsetzen.

Wenn du mitarbeiten möchtest, schreib uns!

office@soho.or.at

Was wir bereits geleistet haben:

Seit 1.Jänner 2010 gibt es das ,,Eingetragene Partnerschaftsgesetz”, kurz: EPG

Das EPG ist der heterosexuellen Ehe nachempfunden; es unterscheidet sich aber in einigen Punkten von der Ehe. Das EPG war ein wichtiger und guter erster Schritt, aber der Weg muss weitergehen in Richtung tatsächlicher Gleichstellung. Unsere Ziele sind Öffnung und Reform der Ehe !

Seit 2010 erreicht

Fortpflanzungsmedizingesetz: Möglichkeit medizinisch unterstützte Fortpflanzung auch für lesbische Paare.

Pflegefreistellung: Gleichgeschlechtliche Paare haben seit 2013 die Möglichkeit für leibliche Kinder der/des Partner_in Pflegefreistellung in Anspruch zu nehmen.

Pflegekinder: In jedem Bundesland ist es möglich, dass gleichgeschlechtliche Paare Pflegeeltern werden. Aus Wien wissen wir: Homosexuelle Pflegemamas und Pflegepapas sind eine Erfolgsstory.

Obsorgeangelegenheiten: Im Rahmen der Familienrechtsreform 2013 wurden Verbesserungen für Eingetragene PartnerInnen erreicht. Stiefeltern können nun in Obsorgeangelegenheiten des täglichen Lebens (etwa Entschuldigung für die Schule unterschreiben) wahrnehmen.

Babymonat: Seit 2015 haben auch gleichgeschlechtliche Paare einen Rechtsanspruch auf einen unbezahlten Karenzurlaub.

Adoption: Ab 2016 sollen gleichgeschlechtliche Paare  bei Adoptionen heterosexuellen Paaren gleichgestellt sein; die Stiefkindadoption ist seit 2013 möglich.

Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes

Im September 2011 hat der Verfassungsgerichtshof die unterschiedliche Ausgestaltung von Doppelnamen bei Ehe und EPG (mit bzw. ohne Bindestrich) für verfassungswidrig erklärt.

Im März 2012 hob der Verfassungsgerichtshof die Gesetzesbestimmung auf, wonach Ehepartner_innen den Namen der/des Anderen auch nach der Eheschließung annehmen konnten, eingetragene Partner_innen aber nur bei der Schließung der Eingetragenen Partner_innenschaft.

2013 hat der Verfassungsgerichtshof befunden, dass Eingetragene Partner_innenschaften auch außerhalb von Amtsräumen begründet werden können; und er hat für die Schließung von Ehe und Eingetragene Partnerschaft die gleiche Zeremonie (Ja-Wort, Trauzeugen) angeordnet.

By the way: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat im Juni 2015 eine Beschwerde gegen das Verbot, die Eingetragene Partnerschaft am Standesamt zu schließen, aufgegriffen und das Verfahren eingeleitet (Dietz & Suttasom v Austria).

2014 hat der Verfassungsgerichtshof entschieden, dass  die Samenspende für lesbische Frauen in Lebensgemeinschaft ab 2015 möglich sein muss.

Was noch zu tun ist:

Namensrecht: Es ist diskriminierend, dass eingetragene Paare keinen gemeinsamen Familiennamen haben dürfen, sondern nur einen  „Nachnamen“. Das ist zu ändern!

Doppelnamen für beide Eingetragene Partner_innen: Es können nicht beide PartnerInnen einen Doppelnamen führen, so wie es Eheleute können. Hier muss nachgebessert werden.

Partner_innenschaftswohnung: Gerichtliche Übertragung des Mietverhältnisses nach Auflösung der Eingetragenen Partner_innenschaft muss möglich werden.

Levelling up: Unabhängig von einer eingetragenen Partnerschaft ist es wichtig, den Diskriminierungsschutz für LGBTIs in Österreich auszudehnen. Lesben/Schwule sind etwa bei der Wohnungssuche nicht vor Diskriminierung geschützt.

Alter:  Alterdiskriminierung muss auch bei LGBTIs  bekämpft werden!