Jarolim: Gleichgeschlechtliche Paare sind in Österreich gezwungen, im rechtsfreien Raum zu leben
1. 8. 2001 – Wien (SK) “Für die volle rechtliche Anerkennung von Lebensgemeinschaften – und zwar heterosexuellen wie homosexuellen – gibt es […]
Autor: Admin Admin
Fischer zu Paragraf 209: Mittelalterliche Regelung durch europäische Standards ersetzen
22. 7. 2001 – Wien (SK) Wir werden das kommende Parlamentsjahr nützen müssen, um sinnlose diskriminierende und nicht mehr vertretbare Bestimmungen im […]
Deutsches Bundesverfassungsgericht: Lebenspartnerschaftsgesetz kann in Kraft treten – einstweilige Anordnung abgelehnt
18.07.2001 – Bundesverfassungsgericht – Pressestelle Pressemitteilung Nr. 76/2001 vom 18. Juli 2001 Lebenspartnerschaftsgesetz kann in Kraft treten – einstweilige Anordnung abgelehnt Der […]
Tolar: Stellungnahme des BKA-Verfassungsdiensts zu Paragraf 209 diskriminierend
17. 7. 2001 – Wien (SK) “Bundeskanzler Schüssel und sein Verfassungsdienst sind ganz offensichtlich im Jahre 1989 steckengeblieben, im Gegensatz zur wissenschaftlichen […]
Jarolim: “§ 209-Stellungnahme der Bundesregierung ist intellektuelle Zumutung und inhaltliches Armutszeugnis”
17. 7. 2001 – Wien (SK) “Diese Stellungnahme der Bundesregierung ist für jeden Juristen eine intellektuelle Zumutung und einer Bundesregierung unwürdig”, gab […]
Tolar: “Begrüßenswerter Vorschlag des Justizministers zum Wohnungseigentum”
Utl.: Böhmdorfer regt Umsetzung einer langjährigen SPÖ-Forderung an 12. 7. 2001 – Wien (SK) “Der Vorschlag des Justizministers für eine Neuregelung des […]
Wohnungseigentum: Jarolim begrüßt Aufgreifen der SPÖ-Forderung durch Böhmdorfer
Utl.: “Werden Justizminister bei Verhandlungen mit ÖVP gerne unterstützen” 12. 7. 2001 – Wien (SK) Das Vorhaben von Justizminister Böhmdorfer, gemeinsames Wohnungseigentum […]
Schieder/Tolar: § 209 nach 30 Jahren endlich abschaffen!
Utl.: Vor 30 Jahren wurde in der “Kleinen Strafrechtsreform” das Totalverbot der Homosexualität abgeschafft – § 209 heute “Blamage von europäischer Dimension” […]
Europride 2001: Fischer für sofortige und ersatzlose Streichung des mittelalterlichen Paragraphen 209 StGB
30. 6. 2001 – Wien (SK) Eine “ersatzlose Streichung des mittelalterlichen Paragraphen 209 StGB” forderte Nationalratspräsident Heinz Fischer am Samstag Abend im […]
Wiener Gemeinderat beschließt mit den Stimmen von SPÖ und Grünen Antrag über Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften
Utl.: Nationalrat und Bundesrat werden zur Streichung von Paragraph 209 sowie zur Schaffung der Möglichkeit einer eingetragenen Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare aufgefordert […]
