Antrag, beschlossen auf der SoHo Bundeskonferenz 2019.
Sichtbar und stolz – dieses Motto hat die SoHo als Slogan für die Nationalratswahl 2019 gewählt. Und zwar aus gutem Grund: Nach vielen rechtlichen und politischen Erfolgen in den vergangenen Jahren wendet sich unser Fokus – 50 Jahre nach Stonewall – immer stärker auf gesellschaftliche Fragen. Denn nur weil unsere Community mehr Rechte bekommt, bedeutet das nicht automatisch, dass politische Erfolge sich auch in den Alltag übersetzen.
Worum es für die SoHo, 20 Jahre nach ihrer offiziellen Gründung, deshalb ganz besonders geht, ist die Frage der Repräsentation. „Sichtbar und stolz“ bedeutet, dass wir nicht nur für eine starke, mutige sozialdemokratische LGBTIQ-Politik laufen, sondern dass wir sie auch selbst gestalten wollen und werden. Dafür braucht es Vorkämpfer_innen und Role Models auf jeder politischen und gesellschaftlichen Ebene!
Es muss für die Sozialdemokratie selbstverständlich sein, die Anliegen hunderttausender LGBTIQ-Personen in Österreich ernst zu nehmen und diese auch glaubwürdig zu vertreten. Der Schlüssel dabei ist die Repräsentation durch entsprechende Vertreter_innen auf allen Ebenen. Dass die SPÖ nach der Nationalratswahl als einzige Partei neben der FPÖ mit keiner offen lebenden LGBTIQ-Person im Parlament vertreten ist, ist für die Glaubwürdigkeit der sozialdemokratischen Bewegung ein herber Schlag.
Ernstgemeinte Gleichstellungspolitik wirkt sich positiv für alle aus und darf kein Feigenblatt sein!
Die SoHo-Bundeskonferenz hat sich daher zum Ziel bekannt:
LGBTIQ-Personen müssen auf jeder Ebene sozialdemokratischer Politik, insbesondere auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene, vertreten sein! Wir verlangen von der Sozialdemokratie ein Bekenntnis dazu, dass Gleichstellungspolitik kein Lippenbekenntnis, sondern ein integraler Bestandteil unserer Politik ist und damit auch bei der Erstellung von Kandidat_innen- und Wahllisten ernst genommen werden muss!