Wer macht den Kulturkampf in Österreich wirklich groß?

„Gendern“, „Woke“, „Trans“ scheinen Lieblingsbegriffe der FPÖ zu sein!

In den vergangenen Jahren hat keine andere politische Partei diese Begriffe öfter in Presseaussendungen und Reden bzw. Anträgen im Parlament aufgebracht als die FPÖ. Kickl und Co haben sich in den vergangenen Jahren dem sogenannten Kulturkampf verschrieben. Anstatt sich mit Problemen, wie etwa Teuerung, steigender Ungleichheiten oder der Gesundheitskrise in Österreich auseinanderzusetzen, behauptet die FPÖ, es gebe einen „Kampf der Kulturen“. 

Eine Erhebung des Parlamentsdienstes im Auftrag von SoHo Bundesvorsitzenden und Nationalrat Mario Lindner zeigt eindrücklich:

Von 233 parlamentarischen Aktivitäten rund um’s Thema „Transgender“ stammten in diesem Zeitraum insgesamt 144 von der FPÖ – also mehr als die Hälfte. 144-Mal beschäftigte sich die FPÖ also mit einer Personengruppe, die weniger als ein Prozent der Bevölkerung ausmacht. Den Höhepunkt stellt dabei das Jahr 2025 dar, in dem sich die FPÖ 50-Mal mit diesem Thema beschäftigte, im Gegensatz zu 5 Initiativen der Grünen, 3 der ÖVP und je 2 von SPÖ sowie NEOS. Im Wahlkampfjahr 2024 gab es in diesem Themenbereich 36 parlamentarische Initiativen aus dem freiheitlichen Lager, eine von den Grünen und keine einzige von ÖVP, SPÖ und NEOS.

Den wohl krassesten Befund liefert die Analyse des Themenbereichs „Gender“. Seit 2020 beschäftigte das Hohe Haus sich in 836 Fällen mit diesem Thema. 364-Mal davon auf Initiative der FPÖ. Besonders auffallend ist dabei das Jahr 2025, in dem die Freiheitlichen „Gender“ insgesamt 120-Mal zum Thema machten – verglichen mit 26 Initiativen der SPÖ, 20 der Grünen, 12 der ÖVP und 8 der NEOS. Es bleibt die Frage, wie viele blaue Abgeordnete sich seit 2022 mit jenem „Gender-Wahn“ angesteckt haben, vor dem Kickl und co. stets warnen?

Unterschiede in den Zahlen zwischen Grafiken und Text ergeben sich dadurch, dass bei den Grafiken, die separat erhobenen Zahlen zwischen Presseaussendungen und Anträgen etc. im Parlament zusammengerechnet wurden.
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