Regner: „Aufgabe der Politik Rahmenbedingungen zu schaffen“

Mag.a Evelyn RegnerUtl.: Gleichstellung und Antidiskriminierung – grundlegende Werte und Ziele der EU

13.05.09 – Wien (SK) – Die SPÖ-Kandidatin zur EU-Wahl, Evelyn Regner, stellte gestern, Dienstag, bei einer Veranstaltung der Sozialdemokratischen Homosexuellenorganisation (SoHo) zum Thema „Was ist Familie?“ im ega-Frauenzentrum klar, dass die Themen Gleichstellung und Antidiskriminierung grundlegende Werte und Ziele der Europäischen Union seien. Regner betonte, dass es wichtig sei, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und dies sei in erster Linie die Aufgabe der Politik. Die SPÖ-Kandidatin bemerkte, dass die Rechtsetzung der EU in den Bereichen Gleichstellung und Antidiskriminierung bereits eine gute Basis darstelle, kritisierte jedoch, dass es vielfach an der Umsetzung mangle. ****

Regner begrüßt grundsätzlich alle Initiaten für mehr Rechte für homosexuelle Eltern mit Kindern, so genannte Regenbogenfamilien. Man müsse alles dafür tun, dass auch lesbische und schwule Paare mit Kindern ein ganz normales Leben führen können und nicht ständig mit Diskussionen, was in einer Gesellschaft angebracht sei oder nicht, konfrontiert werden. Der wichtigste Schritt sei, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, wie zum Beispiel die Gleichstellung am Standesamt. „Dies ist in erster Linie Aufgabe der Politik“, so Regner. In Österreich sei es jedoch oft schwierig, die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen, da es auch immer auf die Positionen der Regierungsparteien ankomme, so die SPÖ-Kandidatin. An dieser stelle betonte Regner ausdrücklich: „Es ist eine klare sozialdemokratische Position, dass eine rechtliche Gleichbehandlung erforderlich und auch notwendig ist.“

Die SPÖ-Kandidatin bekräftigte, dass „die Themen Gleichstellung und Antidiskriminierung grundlegende Werte und Ziele der Europäischen Union sind“. Rückblickend auf Österreich ließe sich feststellen, dass die Anstöße in diesen Bereichen meistens aus der EU gekommen seien. Regner betonte, dass diese Anstöße nötig seien, um eine offene und diskriminierungsfreie Gesellschaft ermöglichen zu können. Regner stellte klar, dass es notwendig sei, dass die toleranteren Großstädte eine Vorbildwirkung zeigen, denn gerade in Europa gebe es große Unterschiede in der gesellschaftlichen Akzeptanz von Regenbogenfamilien.