Fischer sieht zahlreiche Streitpunkte in der Regierungsarbeit
21. 8. 2001 – Wien (SK) Der stellvertretende SPÖ-Vorsitzende, Nationalratspräsident Heinz Fischer sieht für die nächsten Monaten eine lange Liste von Themen, […]
Autor: Admin Admin
Jarolim zu Paragraph 209: Riess-Passer lässt Schüssel noch älter ausschauen
10. 8. 2001 – Wien (SK) SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim spricht Vizekanlerin Riess-Passer seine “Hochachtung aus, da sie es wagte, sich in der […]
Jarolim an Fekter: “Lückenschluss der Vernunft” gefordert
9. 8. 2001 – Wien (SK) “Ungeheuerlich” ist für SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim die von ÖVP-Justizsprecherin Fekter geforderte Verknüpfung einer Streichung des § […]
Kinderfreunde: Homosexuelle Paare mit Kindern im rechtlichen Niemandsland
7. 8. 2001 – Wien (SK) Die aktuelle Rechtslage stelle eine große Belastung für gleichgeschlechtliche Paare mit Kindern dar, da diese Familien […]
Kuntzl: Gleichgeschlechtliche Partnerschaften auch in Österreich anerkennen
Utl.: SPÖ bekräftigt Forderung nach Einführung einer “eingetragenen Partnerschaft” in Österreich 1. 8. 2001 – Wien (SK) “Nachdem heute in Deutschland die […]
Jarolim: Gleichgeschlechtliche Paare sind in Österreich gezwungen, im rechtsfreien Raum zu leben
1. 8. 2001 – Wien (SK) “Für die volle rechtliche Anerkennung von Lebensgemeinschaften – und zwar heterosexuellen wie homosexuellen – gibt es […]
Fischer zu Paragraf 209: Mittelalterliche Regelung durch europäische Standards ersetzen
22. 7. 2001 – Wien (SK) Wir werden das kommende Parlamentsjahr nützen müssen, um sinnlose diskriminierende und nicht mehr vertretbare Bestimmungen im […]
Deutsches Bundesverfassungsgericht: Lebenspartnerschaftsgesetz kann in Kraft treten – einstweilige Anordnung abgelehnt
18.07.2001 – Bundesverfassungsgericht – Pressestelle Pressemitteilung Nr. 76/2001 vom 18. Juli 2001 Lebenspartnerschaftsgesetz kann in Kraft treten – einstweilige Anordnung abgelehnt Der […]
Tolar: Stellungnahme des BKA-Verfassungsdiensts zu Paragraf 209 diskriminierend
17. 7. 2001 – Wien (SK) “Bundeskanzler Schüssel und sein Verfassungsdienst sind ganz offensichtlich im Jahre 1989 steckengeblieben, im Gegensatz zur wissenschaftlichen […]
Jarolim: “§ 209-Stellungnahme der Bundesregierung ist intellektuelle Zumutung und inhaltliches Armutszeugnis”
17. 7. 2001 – Wien (SK) “Diese Stellungnahme der Bundesregierung ist für jeden Juristen eine intellektuelle Zumutung und einer Bundesregierung unwürdig”, gab […]