Wiener Landtag befasst sich mit neuem Jugendschutzgesetz
Utl.: Laska startete Pilotprojekt – Kinder und Jugendliche wirklich ernst nehmen! 28. 2. 2002 – Wien (RK) Donnerstag behandelt der Wiener Landtag […]
Kategorie: SoHo Österreich
SP-Wehsely: “Neues Jugendschutzgesetz bestätigt Vorreiterrolle Wiens in der Homosexuellenpolitik”
Utl.: Tolar: “Erstmals gesetzliche Bestimmung zum Schutz von Lesben und Schwulen vor Verhetzung” 15. 2. 2002 – Wien (SPW) “Das neue Wiener […]
SPÖ-Abänderungsantrag zum Wiener Jugendschutzgesetz 2002 im Wortlaut
15.02.2002 – ABÄNDERUNGSANTRAG der Landtagsabgeordneten Mag.a Sonja Wehsely und Martina Malyar eingebracht in der Sitzung des Gemeinderatsausschusses Bildung, Jugend, Soziales, Information und […]
Silhavy fordert Entschädigung auch für homosexuelle NSDAP-Verfolgte
30. 1. 2002 – Wien (SK) “Verweigern sie nicht länger den auf Grund ihrer Homosexualität verfolgten NSDAP-Opfern ihr Recht und setzen sie […]
Jarolim: Österreichs Richter wehren sich immer offensichtlicher gegen § 209 StGB
Utl.: Ersatzlose Abschaffung des Homosexuellenparagraphen scheitert weiterhin an Kanzler Schüssel 15. 1. 2002 – Wien (SK) “Die heutige Verhandlung nach Strafrechtsparagraph 209 […]
SPÖ-Wehsely: “Paragraf 209 ist Diskriminierung und kein Jugendschutz!”
15. 1. 2002 – Wien (SPW-K)
Tolar: “Am 23. Februar ist es für manche Anträge zu spät!”
10. 1. 2002 – Wien (SK) “Da auch lesbische und schwule Opfer des Nationalsozialismus in Österreich Anspruch auf bestimmte Entschädigungsleistungen haben, sollten […]
SPÖ-Wehsely: “VfGH-Entscheidung zu Paragraf 209 ist enttäuschend!”
05.12.2001 – Wien (SPW-K) “Man kann Menschen einfach nicht vorschreiben, wie sie leben sollen und eine freiwillige zwischenmenschliche Beziehung rechtlich verfolgen”, zeigte […]
Paragraf 209: Fischer – VfGH-Zurückweisung hat verfahrensrechtliche Gründe
4. 12. 2001 – Wien (SK) Zu der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, einen Antrag des Oberlandesgerichtshofes Innsbruck auf Aufhebung des Paragrafen 209 des […]
Tolar: “Antrag nachbessern und auf in die zweite Runde beim Verfassungsgerichtshof”
Utl.: Erkenntnis des VfGH enthält indirekt bereits Verbesserungsvorschläge 4. 12. 2001 – Wien (SK) “Der Verfassungsgerichtshof selbst hat uns heute eine klare […]